Grundsatzprogramm · Kapitel 20 von 20
Umsetzung, Finanzierung und Transparenz
Jede größere Maßnahme mit Kosten, Finanzierung, Zeitplan und überprüfbaren Zielen darstellen.
Entwurf im Aufbau – keine Parteibeschlüsse
Politische Vorschläge müssen nachvollziehbar, finanzierbar und überprüfbar sein. Dieses Kapitel beschreibt, wie BAZ damit umgehen will. Der Programmentwurf ist noch nicht vollständig finanzmathematisch durchgerechnet; eine gesicherte Gesamtfinanzierung wird deshalb ausdrücklich nicht behauptet.
Unsere Ziele
- Jede größere Maßnahme mit Kosten und Finanzierung darstellen.
- Einsparungen nicht mehrfach verplanen.
- Zielkonflikte offenlegen.
- Zeitpläne und überprüfbare Ziele veröffentlichen.
Was noch zu klären ist
- Wie werden Maßnahmen priorisiert, wenn Mittel begrenzt sind?
- Welche unabhängigen Stellen können Berechnungen prüfen?
Kosten, Zeitplan und Finanzierung werden vor jeder Umsetzung geprüft und nachvollziehbar dargestellt (siehe Kapitel 20).
Dieses Kapitel beschreibt Ziele und Forderungen im Entwurf. Es sind keine endgültigen Beschlüsse.
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