Grundsatzprogramm · Kapitel 7 von 20

Staatsfinanzen und öffentliche Ausgaben

Öffentliche Ausgaben auf Wirksamkeit prüfen, Doppelstrukturen abbauen, Transparenz schaffen.

Entwurf im Aufbau – keine Parteibeschlüsse

Steuergeld soll dort ankommen, wo es wirkt. BAZ will öffentliche Ausgaben systematisch überprüfen und nachvollziehbar machen.

Unsere Ziele

Öffentliche Ausgaben regelmäßig überprüfen.
Doppelstrukturen abbauen.
Förderprogramme auf ihre Wirksamkeit prüfen.
Die Verwaltung effizienter organisieren.
Internationale Ausgaben transparent bewerten.

Was noch zu klären ist

Nach welchen Kriterien wird die Wirksamkeit von Ausgaben gemessen?
Welche Einsparungen sind realistisch, ohne wichtige Leistungen zu gefährden?

Kosten, Zeitplan und Finanzierung werden vor jeder Umsetzung geprüft und nachvollziehbar dargestellt (siehe Kapitel 20).

Dieses Kapitel beschreibt Ziele und Forderungen im Entwurf. Es sind keine endgültigen Beschlüsse.

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